Watch & Leak & Sabotage #155

Justiz Watch

Mitglieder der Gruppe Justiz Watch sind bei uns im Studio und sprechen mit uns über ihre Arbeit, institutionellen Rassimus im Justizapparat sowie laufende Fälle, die von der Gruppe beobachtet werden.

Aus der Selbstbeschreibung:

„Wir sind eine Gruppe, die sich mit dem Thema Rassismus in der Justiz auseinandersetzt. Schwerpunkt unserer Arbeit ist die Durchführung und Auswertung von Prozessbeobachtungen in Berlin.

Die kritische Rassismusforschung versteht Rassismus als Phänomen, das auf allen gesellschaftlichen Ebenen wirkt. Und dennoch gibt es gegenwärtig in der Bundesrepublik kaum wissenschaftliche Literatur und keine größeren Forschungsprojekte zum Thema „Rassismus in der Justiz“. […]

Die Projekte ReachOut (Berliner Beratungsstelle für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt) und KOP (Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt) sammelten in ihrer langjährigen Arbeit mit Betroffenen viele Erfahrungen mit Rassismus in der Justiz. Daraus entstand die Idee, eine Arbeitsgruppe zu gründen, die zu dem Thema Rassismus und Justiz arbeitet und somit aufzeigt, dass Rassismus auch im deutschen Justizsystem ein Problem darstellt. JUSTIZWATCH besteht seit Anfang des Jahres 2014 und beobachtet und dokumentiert in Kooperation mit ReachOut und KOP regelmäßig Prozesse vor allem in Berlin.“

 

 

Berlin Leaks

Berlin Leaks bietet ein klassisches Whistleblower-Portal, wie wir das von anderen Stellen her kennen als Anlaufstelle, um Menschen möglichst anonymisiert die Möglichkeit zu bieten, vertrauliche Dokumente zu veröffentlichen. Warum das sinnvoll sein kann, ob das wirklich sicher ist und warum es für Berlin ein eigenes Portal braucht – diese und einige Fragen mehr werden wir im Studio mit einem Vertreter diskutieren. Zur Vorwarnung: Das Gespräch wird auf englisch stattfinden.

Ein Auszug von der Website:

„Wir sind eine kleine Gruppe von Leuten, die Zeit investieren, wenn wir können. Wir haben keine Finanzierung. Wir haben kein Büro.

Wenn du glaubst, mit dem Mittel des investigativen Journalismus die Politik zu formen oder du denkst das Informationen frei sein sollten, dann komm und mach mit.

Aktuell suchen wir: […]“

 

 

Infos zur Berliner Anti-G20-Vollversammlung vor dem G20-Gipfel in Hamburg

2017 hat die Bundesrepublik Deutschland den Vorsitz der G20-Gruppe übernommen und richtet das Gipfeltreffen entsprechend im eigenen Land aus. Die offizielle Seite der Hansestadt Hamburg beschreibt den dort am 7. und 8. Juli 2017 anstehenden Gipfel unter anderem so:

„Der Hamburger Gipfel wird das erste Treffen der G20 in einem Industrieland nach der Verabschiedung der Globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDG) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen im September 2015 sein. Der Senat wirbt dafür, dass das Treffen der Staats- und Regierungschefs in Hamburg auch ein Signal für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung aussendet.“

Diesen versöhnlichen Worten trauen radikale Kritiker*innen freilich wenig, heftige Proteste sind also zu erwarten, daher weiter die Hamburger Stadtverwaltung:

„Eins ist klar: Die Erfahrungen früherer G20-Gipfeltreffen zeigen, dass es Einschränkungen und Behinderungen für die Hamburgerinnen und Hamburger geben wird. […] Wie stark diese Einschränkungen für welchen Zeitraum sein werden, […]“

…wird unter anderem davon abhängen, wie heftig die Proteste ausfallen werden. Mobilisierung und Vorbereitungen laufen an, am 28.1. fand eine Vollversammlung in den Berliner Mehringhöfen statt, über deren Ergebnisse und Perspektiven wir mit einer der Orga-Gruppe sprechen werden.

Ein Auszug von der Website der „Autonom-anarchistische[n] AntiG20-Vernetzung Berlin“:

„Verhandelt wird der gemeinsame globale Rahmen, in dem sich Herrschaft und Ausbeutung vollziehen. Stabilisiert wird eine Welt der Kriege, patriarchaler Gesellschaften und kolonialer Kontinuität, eine Welt der kapitalistischen Vernichtung unserer menschlichen und ökologischen Lebensgrundlagen. Lasst uns diskutieren, war wir diesem G20-Gipfel entgegensetzen können und wollen!“

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s